“Jedem seine Scheiße”: Wie Angela Merkels nationaler Egoismus die EU aufs Spiel setzt

EurokriseVon Cerstin Gammelin und Raimund Löw | Blätter für deutsche und internationale Politik | – An einigen Abenden im Frühling 2013 ziehen sich in Brüssel die Euro-Sherpas in ein kleines Restaurant zurück. Es liegt im früheren Arbeiterviertel Les Marolles und heißt „L’idiot du village“ – „Der Dorftrottel“. Die unbewältigte Krise verlangt nach Deutung, und die Herren, die zu Europas Spitzenpersonal gehören, bevorzugen das kleine Lokal, um ungestört die letzten Jahre ein wenig Revue passieren zu lassen. Zudem lässt sich nicht leugnen, dass der Name des Restaurants „Dorftrottel“ irgendwie ein besonders passender für eine Bilanz ist.[1]

Denn 2008, als die Krise begann, war der Horizont der nationalen Regierungschefs in ihren Hauptstädten ähnlich beschränkt. Statt ein Großreinemachen in Europa anzugehen, fegte jeder ein bisschen vor der eigenen Tür, getrieben von unterschiedlichen nationalen Interessen. „Jeder hat seine nationalen Banken gerettet wie früher seine Stahlwerke und die Autokonzerne. Jeder wollte seine Herrlichkeit behalten. In jedem verdammten Land haben die nationalen Aufseher das geduldet“, sagt ein Euro-Sherpa an einem der Abende. „Weil die Regierungen von dem Geld leben, das die Banken ihnen leihen“, schiebt er hinterher. „Keiner hat durchschaut, was auf dem Spiel steht.“

So sieht es auch Jörg Asmussen, damals Staatssekretär im deutschen Finanzministerium, später Direktor der EZB und seit Ende 2013 Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. „In den Schubladen der Regierungen gab es Krisenhandbücher für alles Mögliche, aber nicht für die Insolvenz einer global agierenden Großbank.“[2]

Dabei hätten Europas Politiker ein verbindliches Krisenhandbuch dringend gebraucht. Am 15. September 2008 muss in New York die Investmentbank Lehman Brothers Insolvenz anmelden. Als am frühen Morgen die Nachricht nach Europa schwappt, ist der erste Schock groß. Aber an den europäischen Finanzmärkten bleibt alles ruhig, der Kurs des Euro steigt sogar an.

Das verleitet die europäischen Finanzpolitiker dazu, die gefährliche Lage völlig falsch einzuschätzen: Sie deklarieren die Subprime-Krise um die faulen Hypothekenkredite zu einer amerikanischen Fehlentwicklung. Frankreichs Notenbankchef Christian Noyer versichert, Europas Banken seien nicht mit „faulen Papieren“ überfrachtet wie die amerikanischen.

Kopf in den Sand – das Versagen der europäischen Geld- und Staatselite

Dass die europäischen Banken selbst tief im internationalen Geschäft verstrickt sind und deshalb auch in ihren Büchern Risiken über Tausende Milliarden Euro stehen, wollen die Europäer nicht wahrhaben. Die Krise hat in Amerika begonnen, folglich ist es an Amerika, diese zu lösen. Doch schon nach zwei Wochen werden sie mit voller Wucht von der Realität eingeholt. Regierungen müssen die ersten Banken retten: den belgisch-französischen Finanzkonzern Dexia, die belgisch-niederländische Fortis-Bank, die in München beheimatete Hypo Real Estate (HRE), einige deutsche Landesbanken, die Commerzbank.

Der Staat muss einspringen, um die großen Finanzhäuser vor der Pleite zu bewahren – und damit Sparbücher, Geldanlagen, Pensionsfonds, Lebensversicherungen und Betriebsrentenfonds zu retten. Der Staat nimmt das Geld der Steuerzahler, um die Sparguthaben und Vorsorgeaufwendungen der Bürger zu bewahren.

In den USA geht die Regierung einen klugen Weg. Der konservative amerikanische Finanzminister Henry Paulson, der Lehman Brothers hat untergehen lassen, zwingt die maroden Banken seines Landes zur temporären Notverstaatlichung. Die verunsicherten Banker werden von Paulson gezwungen, ihre Geldhäuser mit Staatsgeld zu sanieren. Dazu zitiert Paulson die Chefs der neun größten Finanzkonzerne Mitte Oktober 2008 nach Washington D. C., die Herren kommen in ihren Firmenflugzeugen.

Im Finanzministerium, wenige Meter vom Weißen Haus entfernt, sitzen sie Paulson, Notenbankchef Ben Bernanke und der Leiterin der Einlagensicherungsbehörde, Sheila Blair, gegenüber. Es ist die geballte Finanzmacht des amerikanischen Staates. Die Banker haben dreieinhalb Stunden, um das Geld der Regierung zu akzeptieren und dem Staat Aktien zu überschreiben. Einige Banker sträuben sich, schließlich unterschreiben sie alle.

In Europa läuft die Sache anders. Es gibt keine Person, die den Banken mit der gleichen Macht gegenübertreten kann wie jenseits des Atlantiks der Finanzminister. Die zentrale Autorität, die alle europäischen Großbanker zu respektieren haben, könnte die EZB sein. Die Notenbank hat die Macht, Banken am Leben zu erhalten oder sterben zu lassen – indem sie Banklizenzen erteilt oder entzieht, indem sie frisches Geld bereitstellt oder nicht.

Aber eines haben die nationalen Egoisten damals noch verhindert: dass nämlich die mächtige Notenbank kraft ihrer Kompetenzen und ihrer Unabhängigkeit die Banken auch zentral beaufsichtigt – und notfalls deren Schließung verordnet. Ein dramatischer Fehler, der erst nach langen quälenden Debatten und dem Beinahe-Zusammenbruch der Eurozone im Juni 2012 korrigiert werden wird.

Im Oktober 2008 gibt es 27 nationale Regierungen, 27 nationale Aufseher und ideologische Ressentiments. „Zwangsverstaatlichung“ klingt in europäischen Ohren nach Kommunismus, und den will keiner. Die Präsidenten, Premierminister und Kanzler benehmen sich dagegen wie Landesfürsten im 18. Jahrhundert.

Sie reden die Risiken der eigenen Institute klein. Sie belauern sich gegenseitig und achten sehr darauf, dass die Banken nur so viel staatliches Geld nehmen, dass die Brüsseler Wettbewerbsbehörde nicht misstrauisch wird – und die Banken zwingt, Anteile oder Töchter zu verkaufen. Jeder Fürst will die größten Banken haben. Es ist der schlimmste Fehler, den die Staats- und Regierungschefs machen. Er bewirkt, dass sich die Krise tief in den Alltag frisst.

Der kurze Traum vom EU-Bankenrettungsfonds

Deutschland ist maßgeblich dafür verantwortlich, dass 2008 ein europäischer Bankenrettungsfonds verhindert wird. Obwohl es einen seriösen Vorschlag gibt, der noch dazu aus den Niederlanden kommt, einem Land, das Deutschland wirtschaftspolitisch traditionell nahesteht:

Der konservative Ministerpräsident Jan Peter Balkenende lässt Ende September 2008 ein Papier des Finanzexperten Bernard ter Haar zirkulieren. „Die Niederlande schlagen vor, dass […] alle Mitgliedstaaten einen fixen Betrag von 3 Prozent des Bruttonationalprodukts bereitstellen“, heißt es darin wörtlich. „Der Fonds würde aus 27 separaten Fonds bestehen, die nur dem jeweiligen Mitgliedstaat zur Verfügung stehen, die aber alle nach den gleichen Linien operieren.“

Hintergrund des Vorschlags ist die Krise um das niederländisch-belgische Geldhaus Fortis. Dessen Schulden übersteigen das gesamte Bruttonationalprodukt Belgiens um ein Mehrfaches. Die Niederländer glauben, dass die Europäer mit einem gemeinsamen Netzwerk von Bankenfonds schlagartig das Kräfteverhältnis gegenüber den internationalen Finanzmärkten zu ihren Gunsten verändern würden.

300 Mrd. Euro hätte nach den Berechnungen des Finanzministeriums in Den Haag der Europäische Bankenrettungsfonds umfassen sollen. Die niederländische Regierung wollte 18 Mrd. Euro beisteuern. Am 2. Oktober 2008 bringt Premierminister Balkenende den Plan zu Nicolas Sarkozy in den Élysée-Palast. Frankreich führt in diesen Monaten die Geschäfte der Europäischen Union. Der in der Krise zur Hochform auflaufende Sarkozy ist begeistert – und legt nach. Frankreich plädiert für einen Fonds, der noch viel stärker auf europäische Vernetzung setzt als im niederländischen Vorschlag vorgesehen.

Christine Lagarde, damals Sarkozys Finanzministerin, lässt die Idee eines europäischen Fonds nach US-Vorbild in der deutschen Presse durchsickern. „Es gibt Ideen für einen europäischen Lösungsansatz“, sagt sie dem „Handelsblatt“. Am gleichen Tag sprechen Abgesandte der niederländischen Regierung bei Merkels Experten für Finanzfragen, Jens Weidmann, im Bundeskanzleramt vor. Österreichs Bundeskanzler Alfred Gusenbauer wird von Balkenende telefonisch kontaktiert. Gusenbauer unterstützt die Idee. Doch Merkel unterstützt sie nicht.

Die Große Koalition in Berlin will unter keinen Umständen gemeinsame Verantwortlichkeiten, die finanzielle Konsequenzen haben könnten. Finanzprobleme sieht Berlin vor allem bei den Partnern. Das Kanzleramt hält die deutsche Bankenwelt für beherrschbar, was nicht bedeutet, dass deutsche Banken gut wirtschaften. Im Gegenteil: Die Bundesregierung steckt 2008 und in den folgenden Jahren mehr Geld als jedes andere europäische Land in die Rettung ihrer Banken – die Bürger klagen aber überraschenderweise niemals darüber.

Kein Wunder also, dass Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble noch Ende 2013 so weitermachen will, wie sein Vorgänger Peer Steinbrück im Jahr 2008 begonnen hat. Sollte sich herausstellen, dass deutschen Banken wider Erwarten Kapital fehlt, sei Deutschland potent genug, notfalls mit Steuergeld auszuhelfen, erklärt Schäuble am 15. November 2013 in Brüssel.

Es ist eine national-egoistische Sicht, die in den Jahren zuvor die Länder der Währungsgemeinschaft schon in die Bredouille gebracht hat. Ungleiche Partner stehen sich gegenüber: auf der einen Seite der europäische Klassenbeste Deutschland. Auf der anderen Seite die in Schulden und Rezession abdriftenden Partner.

Mai 2012: Hollande schlägt Merkel

Erst als im Mai 2012 Sarkozy durch den Sozialisten François Hollande abgelöst wird und dieser mit den USA, Italien, Großbritannien und Spanien Allianzen gegen Deutschland zu schmieden beginnt, wird auf dem später als historisch in die Annalen eingehenden Euro-Gipfel Ende Juni 2012 erstmals die deutsche Strategie der Eurorettung durchbrochen.

Merkel kommt nicht mehr daran vorbei, eine zentrale, politisch unabhängige Aufsicht der Banken und zentrale Regeln für die Abwicklung maroder Geldhäuser nebst einem zentralen Abwicklungsfonds zu akzeptieren. Auf Druck der Allianzen um Hollande wird die Bankenunion vereinbart. Sie soll die unheilvolle Verflechtung von Staat und Banken beenden. Es ist das erste Mal seit der Einführung des Euro, dass Regierungen wieder Kompetenzen an eine Gemeinschaftseinrichtung abgeben.

Doch der Weg zur Bankenunion ist lang. Und 2008 jedenfalls überhaupt noch nicht denkbar. „Großen Aufschlägen für Europa“ sei Deutschland, „um es vorsichtig zu sagen, höchst vorsichtig“ gegenüber, diktiert Finanzminister Peer Steinbrück Anfang Oktober 2008 dem „Wall Street Journal“. Schließlich wisse man nicht, was schlussendlich mit deutschem Geld passieren werde. Die Bundeskanzlerin sieht es ähnlich und wendet sich populistisch gegen „Blankoschecks für alle Banken“.

Die Konsequenz: Der Vorstoß für einen europäischen Bankenrettungsfonds 2008 verpufft. Statt gemeinsam alle Banken retten alle Regierungen ihre Banken in nationaler Regie und Verantwortung. Deutschland besteht darauf, dass in Europa die Nationalstaaten der globalen Finanzkrise entgegentreten. Es ist ein Fehler. Der Weg des nationalen Zögerns und Zauderns, der die Gemeinschaft an den Rand des Zerfalls bringen sollte, ist vorprogrammiert.

„Jedem seine Scheiße“ versus „Ein jeder kehr’ vor seiner Tür, und rein ist jedes Stadtquartier“

Bereits zum 4. Oktober 2008 hatte Nicolas Sarkozy die Staats- und Regierungschefs der vier europäischen Länder der G8 (Deutschland, Italien, Großbritannien und Frankreich) zum Dinner in den Élysée-Palast eingeladen, um das Vorgehen für das nächste G8-Treffen zu koordinieren. Während des Abendessens erhält Merkel eine Nachricht aus Berlin: Der deutsche Rettungsplan für die in München ansässige Immobilienbank Hypo Real Estate ist geplatzt. Eine konsternierte Bundeskanzlerin informiert die Anwesenden, dass sie die HRE nochmals retten muss. Und dass sie trotzdem keinen gemeinsamen Fonds haben will.

Sarkozy ist enttäuscht von Merkel. Nach der Verabschiedung lässt er seiner Enttäuschung freien Lauf: „Wenn wir keine europäische Lösung zusammenbringen, dann wird das ein Debakel sein“, klagt Sarkozy außer Hörweite der Mikrofone. „Aber nicht meines, sondern Angelas Debakel. Wissen Sie, was sie zu mir gesagt hat? ‚Chacun sa merde!‘“ – „Jedem seine Scheiße.“ Ein Vertreter der deutschen Delegation überbringt eine etwas dezentere Version der Kanzlerworte. Angela Merkel habe im Élysée-Palast schlicht Johann Wolfgang Goethe zitiert: „Ein jeder kehr’ vor seiner Tür, und rein ist jedes Stadtquartier.“[3]

Nach der Rückkehr aus Paris kommen einige deutsche Delegationsmitglieder im Finanzministerium in Berlin zusammen. Innerhalb von 24 Stunden muss es eine neue Lösung für die HRE geben. Und plötzlich ist die Sorge vor einem Bankensturm in Deutschland real. Die Banken registrieren landesweit eine rasant ansteigende Nachfrage nach 500-Euro-Scheinen, ein deutliches Zeichen, dass die Bürger ihr Geld retten wollen. Immer mehr deutsche Bankkunden heben täglich 10 000 Euro ab. Die Gefahr der Anlegerflucht wächst stündlich. Ein Funke kann einen Bankensturm auslösen.

Über Nacht erhöht die Bundesregierung die Rettungsgelder für die Hypo Real Estate von 35 auf 50 Mrd. Euro. Die Nervosität wird so groß, dass sich die schwarz-rote Bundesregierung zu einem ungewöhnlichen Manöver entschließt. Am nächsten Tag, es ist Sonntag, der 5. Oktober 2008, treten Angela Merkel und Peer Steinbrück um 15 Uhr vor die Presse und garantieren die Bankguthaben der Deutschen. Merkel sagt: „Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind. Auch dafür steht die Bundesregierung ein.“

Ähnliche Garantien haben in den vorangegangenen Tagen schon Irland, Großbritannien, Griechenland und Schweden gegeben. Es sieht fast wie ein Wettlauf zwischen den Mitgliedstaaten um die glaubwürdigsten Alleingänge aus. Wären die Versprechen dieser größten Garantieaktion der Weltgeschichte tatsächlich eingefordert worden, die Staaten hätten die Grenzen ihrer Handlungsmöglichkeit rasch erreicht.

Nationaler Egoismus, überkleistert mit Gemeinschaftstünche

Ein Gipfel der 17 Euroländer eine Woche später, am 12. Oktober 2008, soll die Fliehkräfte stoppen. Merkel spricht von einer Extremsituation. Später sagt sie über diese Wochen der Unsicherheit, sie sei „tagelang mit dem Gedanken zu Bett gegangen, welcher Banker denn diesmal um vier Uhr in der Früh anrufen wird, weil er Geld braucht, bevor die Schalter um neun Uhr aufmachen“.[4]

Ähnliche Sorgen haben auch die europäischen Kollegen, die sich am 12. Oktober im Élysée-Palast zur nächsten Aussprache treffen.[5] Alle Regierungen stellen nach diesem Abend eigene nationale Bankenpakete vor. Danach tünchen die Chefs alles europäisch an: Sie stellen die Pakete aufeinander und geben das Ergebnis als europäische Brandmauer aus. Und sie geben der Europäischen Kommission die Aufgabe, die nationalen Maßnahmen zu koordinieren.

Euro-Sherpa Thomas Wieser, einer der Chefplaner der späteren Aktionen zur Rettung der Gemeinschaftswährung, erinnert sich: „Die Koordination bestand darin, dass man die Regeln der Kommission für Staatsbeihilfen einhielt. Was natürlich null Koordination ist. Das Einzige, was an wirklicher Koordination möglich gewesen wäre, wäre ein gemeinsamer Fonds gewesen.“[6]

Nationaler Egoismus wird sprachlich mit Gemeinschaftstünche überkleistert. Die 27 Alleingänge werden für die Steuerzahler Europas insgesamt teurer als gemeinsames Handeln. Rund 1600 Mrd. Euro kostet es allein, die Banken zu retten. Die Milliarden lassen riesige Schuldenberge entstehen, die in der Folge eine Wirtschaftskrise, ein Krise der Währungsunion und schließlich eine politische Krise auslösen.

Österreichs Exkanzler Gusenbauer bringt den Konflikt der Egoisten, die Europa nach nationalem Gutdünken regieren, auf den Punkt: „Erstens sagen sich die EU-Staatschefs nicht die Wahrheit. Zweitens gab es zu diesem Zeitpunkt das Prinzip, du mischst dich bei mir nicht ein und ich nicht bei dir. Das ist die Grundkrux unserer Konstruktion. Wir haben die gemeinsame Währung, die gemeinsame Zinspolitik, aber in den Ländern wurde gemacht, was sie wollten. Es gab null Verbindlichkeit.“[7]

Euro-Sherpa Thomas Wieser sagt heute: „Hätten wir damals schon die Banken zentral beaufsichtigt, hätten wir das Problem gleich gelöst.“ Die Banken hätten ihre miserablen Bilanzen nicht hinter nationalen Aufsehern verstecken können, sie wären verstaatlicht oder direkt aus einem europäischen Bankenfonds gerettet worden. Die Staaten hätten keine unvorstellbar hohen Schuldenberge abzutragen, die Investoren wären nicht geflohen aus Europa, die Bürger litten nicht unter Sparzwängen, die Unternehmen wären womöglich wettbewerbsfähiger. Aber der weite Horizont ist von nationalen Interessen verstellt. Gerade in Deutschland.

„Weltmeister in riskanten Bankgeschäften“[8] seien die Deutschen, warnt der damalige EU-Industriekommissar Günter Verheugen schon 2009. Die Europa-Experten im Brüsseler „Dorftrottel“ teilen 2013 Verheugens Befund von damals, die nationale Aufsicht lasse „die Dinge laufen“. Und sie gestehen einen Fehler ein: „Es war falsch, dass wir die Banken nicht gezwungen haben, staatliche Gelder anzunehmen, um das Eigenkapital aufzufüllen und alle faulen Papiere abzuschreiben.“

Bald sprechen sie das erste Mal vom Todesstoß und von der Zersplitterung der Währungsgemeinschaft. „17 Finanzminister, 17 nationale Aufsichten, das ist die Fehlkonstruktion in der Währungsunion. Jeder Finanzminister betreibt mit seinem Notenbankchef perfekte Standortsicherung“, sagt ein Wortführer in die Runde. „Die Zersplitterung ist der Todesstoß.“ Ein schräges Bild. Aber alle nicken – nachträglich. Doch damals nahm die Krise ihren Lauf.

Das große Zögern

Als ein paar Monate nach den Europawahlen vom Juni 2009 die griechische Regierung erläutert, dass sie kein Geld mehr in der Kasse hat, schalten die Staats- und Regierungschefs auf Durchzug. Es kann nicht sein, was nicht sein darf. Die Möglichkeit, dass da ein Land aus der Eurozone vor der Pleite steht, wird verdrängt. Keiner der Chefs überblickt die Dramatik der griechischen Offenbarung.

Die sozialistische Pasok-Partei hat nach ihrem Wahlsieg im Herbst 2009 und der anschließenden Regierungsübernahme herausgefunden, dass die nationalen Wirtschaftsdaten geschönt sind. Die Neuverschuldung beträgt nicht 6, sondern 16 Prozent, bezogen auf das Bruttosozialprodukt. Erlaubt sind 3 Prozent. Ministerpräsident Giorgos Papandreou schlägt auf dem EU-Gipfel im Dezember 2009 Alarm: „Die Lage ist düster. Ich habe ein riesiges Defizit und eine große Verschuldung geerbt. Ich brauche eure Unterstützung.“[9]

Doch mehr als nette Worte bekommt Papandreou nicht. Wie aus den vertraulichen Protokollen jenes Gipfels hervorgeht, wollen die europäischen Staats- und Regierungschefs die gefährlichen Folgen[10] dieser Entdeckung nicht wahrhaben.[11] Merkel dankt Papandreou für seine Offenheit und erklärt, „die Lage kann verbessert werden, wenn das Vertrauen wiederhergestellt ist“.[12]

Luxemburgs Premier Juncker müht sich, die Lage schönzureden. Er sagt: „Griechenland ist kein Staat in Vor-Konkurs.“ Dabei muss Juncker es besser wissen, weil er zugleich die Eurogruppe führt, das mächtige Gremium der Finanzminister aus den Euroländern, das sich mit nichts anderem beschäftigt als dem Zustand der Währungsunion und seiner Mitglieder.[13]

Außerdem sind Warnungen aus Washington D. C. angekommen. Der amerikanische Finanzminister Timothy Geithner und Washingtons Europastaatssekretärin Lael Brainard sind überzeugt, dass Griechenland die gesamte Eurozone gefährdet. Sie teilen ihre Sorgen europäischen Finanzministern und deren engsten Mitarbeitern mit – die nichts davon hören wollen. Griechenland sei ein „isoliertes Problem“, antworten sie dem Finanzministerium in Washington.[14]

Juncker fürchtet auf dem Gipfel offensichtlich das mediale Echo auf die Entdeckung der griechischen Pleite mehr als die Pleite selbst und mahnt die Chefs, mit einer Stimme zu sprechen. Dass Juncker selbst an seinen Worten gezweifelt haben dürfte, zeigt auch, dass er damals schon im Stillen eine „Arbeitsgruppe Griechenland“ einrichten ließ.

Der Euroklub folgt Junckers Rat und gibt sich ruhig, als die erste amerikanische Ratingagentur Griechenlands Kreditwürdigkeit herunterstuft. Die Eurostaaten loben Papandreou, der im Januar 2010 auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos verkündet, seine Neuverschuldung über drei Jahre um zehn Prozentpunkte zurückzufahren.

Doch auf den Märkten bricht Nervosität durch. Anleger und Investoren beginnen argwöhnisch zu werden. Die Risikoaufschläge auf griechische Staatsanleihen erreichen Ende Januar sieben Prozent. Das gab es in früheren Jahren zwar schon öfters, aber jetzt ist Athen Mitglied im Währungsklub und an gemeinschaftliche Regeln gebunden. Praktisch heißt das, Athen kann seinen Haushalt über kurz oder lang nicht mehr allein finanzieren.

Deutsche Hegemonie – und wie sich die Krise weiter frisst

Zu diesem Zeitpunkt frisst sich die Krise schon in andere Länder des Euroklubs. Die Regierungen können ihre Währung nun nicht mehr abwerten, damit Unternehmen wieder wettbewerbsfähig werden. Vielen fehlt jedoch die Bereitschaft, die Wirtschaft durch drastische Reformen flexibler zu machen – auch weil sie an die Wähler denken. Regierungen, die Löhne und Subventionen streichen, werden abgewählt. Nur dort, wo es keine Krise gibt, wie in Österreich und Deutschland, bleiben die Chefs im Amt. Die unvollendete Währungsunion wird zu einem Nährboden für extremistische Parteien und Gruppen.

Die Chefs wollen die Gefahr lange nicht wahrhaben, dass die griechische Finanzkrise die gesamte Gemeinschaft anstecken kann. Das nutzen Finanzspekulanten aus. Nach Griechenland nehmen sie sich auch die großen Volkswirtschaften Spaniens und Italiens vor. Sie wetten auf deren Pleite und darauf, dass die Euroländer sich nicht gegenseitig retten.

Der 11. Februar 2010 ist der Tag, an dem die Chefs die Augen nicht länger verschließen können. An diesem Tag plant der EU-Ratsvorsitzende Herman Van Rompuy den ersten EU-Gipfel unter seinem Vorsitz. Der Belgier ist frisch im Amt. Er will sich und sein Programm vorstellen und hat dafür die mondäne Bibliothek Solvay im Herzen Brüssels ausgesucht. Doch Griechenland ist zu diesem Zeitpunkt praktisch pleite. Van Rompuy muss umdisponieren. Statt sich nett kennenzulernen, geht es um die Zukunft des Euroklubs: Werden die anderen Euroländer für ihre schwachen Mitglieder garantieren? Und dafür vertragliche Grundsätze über Bord werfen, die es den Euroländern untersagen, einander zu finanzieren?

Der Februar-Gipfel des Jahres 2010 ist der Tag, an dem sich die Macht innerhalb des Euroklubs zu verschieben beginnt – und damit die sorgsam austarierte Machtbalance in ganz Europa. Deutschland wird zu dem „Partner“, nach dem sich alle anderen richten müssen. Frankreich, in normalen Zeiten ebenbürtiger Partner, läuft im deutschen Schatten mit. Großbritannien fühlt sich als Nicht-Euroland ausgegrenzt. Polen verschiebt die Einführung des Euro in die ferne Zukunft.

Bundeskanzlerin Merkel braucht einige Zeit, um sich zu orientieren. Sie erfasst spät, dass sie nur aus dem Dilemma herauskommt, wenn sie die Bundesbürger davon überzeugt, dass es im deutschen Interesse ist, Griechenland zu retten. Sie versichert ihnen schließlich, dass der schwache Süden alles andere bekommt als eine gemeinschaftlich finanzierte Party – und setzt eisern strenge Auflagen durch: Strafzinsen sowie Kürzungen in den Haushalten, Gehältern und anderen Zahlungen.

Keine gemeinschaftliche Haftung: Merkel schlägt Sarkozy

Am Vorabend des Gipfels streitet Merkel mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy. So wie Sarkozy im Oktober 2008 auf einen EU-Fonds zur Bankenrettung drängt, will er Griechenland 2010 mit einer gemeinschaftlichen   europäischen Rettungsoperation finanziell helfen. „Die hätte wohl die Krise gestoppt“, sagt später einer der Gipfelorganisatoren im Umfeld von Van Rompuy.

Aber Merkel verweigert sich erneut. Sie will keine gemeinschaftliche Haftung. Das Mantra der deutschen Bundeskanzlerin: „Athen muss seine Probleme selbst lösen.“ Sie verweist auf die No-Bail-out-Klausel des Maastrichter Vertrags, die es den Euroländern verbietet, sich gegenseitig zu finanzieren.[15] Juncker versucht, zwischen Merkel und Sarkozy zu vermitteln. Doch er kommt nicht durch, wohl auch wegen der angespannten Atmosphäre zwischen ihm und Sarkozy. „Es war klar, dass die zwei großen Chefs handeln mussten“, sagt einer der Beteiligten später.[16]

Irgendwann an diesem desaströsen Gipfeltag hat Van Rompuy eine Erklärung vorbereitet, die kryptisch genug ist, alle zufriedenzustellen. Einerseits hebt er hervor, dass ein gemeinschaftlicher Ansatz nötig ist, um Griechenland zu helfen. Und dass die Länder helfen werden, falls ein Land vor der Pleite steht, und dass sich der IWF an solchen Rettungsaktionen beteiligen kann. Der nächste Satz schränkt zugleich alles wieder ein. Der erste Teil der Erklärung ist für Sarkozy und dessen Gemeinschaftsansatz. Dabei ist dieser gar nicht nötig, weil Griechenland nicht um Hilfe gefragt hat. Der zweite Teil ist für Merkel und deren „Athen muss sich selbst helfen“. Der Gipfel nimmt die Erklärung an.

Die Krise nimmt ihren Lauf

Und die Krise nimmt ihren Lauf. In den dürren, in deutschen Steuerzahler-Ohren sogar beruhigend klingenden Worten „Griechenland hat nicht nach finanzieller Hilfe gefragt“ manifestiert sich das grundsätzliche Problem des Euroklubs: Einerseits sind Regierungen vollkommen frei, risikoreiche Entscheidungen zu treffen. Andererseits muss der gesamte Euroklub mit den Folgen dieser nationalen Entscheidungen leben, ohne dass er das Recht hat, eingreifen zu können.

Die Griechen haben die Bücher gefälscht. Die Spanier eine Immobilienblase geschaffen. Irland hat unbegrenzt für seine unterfinanzierten und aufgeblähten Banken garantiert. Zypern hat Geldwäsche zugelassen und gefährlich hohe Zinsen, um die Insel zu einem Finanzplatz aufzubauen. Österreich lässt seine Banken riskante Kredite mit Schweizer Franken in halb Osteuropa verkaufen. Deutschland setzt alles auf Export und vernachlässigt die Investitionen im eigenen Land.

Alles das sind risikoreiche Entscheidungen, getroffen in ausschließlich nationaler Zuständigkeit und in nationalem Interesse. Doch sobald sich die riskante Seite dieser Entscheidung zeigt, wie 2010 in Griechenland, gefährden die national getroffenen Entscheidungen plötzlich den gesamten Euroklub. „Die Gemeinschaft bekommt die Rechnung des Einzelnen präsentiert. Das ist das wirkliche Risiko“, sagt Europaexpertin Lael Brainard vom Washingtoner Finanzministerium.

Und weil eine Regierung erst dann um Hilfe bittet, wenn es gar nicht mehr anders geht, und in der Zwischenzeit an den Märkten weiter eifrig spekuliert wird, steigen die politischen und finanziellen Kosten für die Gemeinschaft mit jedem Tag des Zauderns an. Griechenland zögert bis zur letzten Sekunde. Ebenso zögern später Irland, Portugal, Zypern und Spanien. Die Gemeinschaft kann die betreffenden Regierungen nur hinter den Kulissen überreden, Nothilfen anzunehmen. Irland wird so überzeugt, um Hilfe zu fragen, Portugal ebenso. Offiziell wird das nie jemand zugeben, es wäre eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates und damit diplomatisch vermintes Gebiet.

Und noch etwas wird an jenem 11. Februar 2010 hinter den Kulissen der Bibliothek Solvay klar: Es geht nicht nur darum, einem Partner in finanzieller Klemme zu helfen und Kredite gegen eiserne Auflagen durchzusetzen. Die Erpressung funktioniert auch andersherum – der Euroklub selbst ist erpressbar: Denn in der Währungsgemeinschaft kann ein in Schwierigkeiten geratenes Land die anderen Partner unter Verweis auf die Ansteckungsgefahr dazu zwingen, ihm zu besseren Konditionen zu verhelfen.

Merkel als „Madame Non“

Die verschwurbelte Erklärung des Februar-Gipfels beeindruckt die nervösen Anleger jedenfalls nicht. Sie entwickelt vielmehr eine Dynamik, die binnen Wochen zum ersten griechischen Rettungsprogramm führt. Und sie macht aus Merkel endgültig „Madame Non“, die Neinsagerin.

Auf dem folgenden EU-Gipfel Ende März 2010 verweigert sich Merkel zwar noch, bilateralen Krediten für Griechenland offiziell zuzustimmen, aber verhindern kann sie die zwischenstaatlichen Kredite nicht mehr.[17] Sie gewinnt Zeit, indem sie darauf besteht, dass die Beteiligung des IWF eine Voraussetzung für die Kredite ist. Und sie sichert Deutschland ein Vetorecht: Ob ein Notfall für Hilfskredite vorliegt, müssen die Euroländer einstimmig beschließen.

In Brüssel wissen derweil die Euro-Verantwortlichen nicht so richtig, wer in der Eurorettung in Berlin das Sagen hat. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erscheint visionär, er will nach dem Vorbild des Internationalen Währungsfonds einen Europäischen Währungsfonds aufbauen. Merkel denkt kleinteilig. Sie schaut auf die kommenden Landtagswahlen im größten Bundesland Nordrhein-Westfalen am 9. Mai, die sie gewinnen will. Einer der Herren im „Dorftrottel“ erinnert sich: „Der deutsche Kollege hat gesagt, jetzt müssen wir ganz einfach die Wahlen in Nordrhein-Westfalen abwarten, und dann kommen wir vielleicht etwas weiter.“[18]

Während also deutsche CDU-Politiker der NRW-Wahl entgegenbangen, einigen sich die Euro-Finanzminister am 11. April formal auf griechische Notkredite. Es sollen 45 Mrd. Euro werden, ein Drittel soll der IWF liefern. Griechenland hat zu dieser Zeit immer noch nicht offiziell um Hilfe gebeten, aber alles ist nun vorbereitet. Das treibende Motiv ist allerdings nicht Griechenland, sondern die Gefahr, dass Griechenland die anderen Länder ansteckt.

Im „Dorftrottel“ ist dem Euro-Personal die damalige Naivität beinahe peinlich. Drei Wochen nachdem sie die 45 Mrd. Euro für Griechenland kalkuliert hatten, ist bereits klar, dass es nicht reicht. Die Finanzminister beschließen, auf 110 Mrd. Euro aufzustocken, der IWF soll mit 30 Mrd. Euro dabei sein. Es sind für normale Bürger unvorstellbare Zahlen. Investoren und Anleger beeindrucken sie dennoch nicht. Diese halten die Krise für systemisch, also nicht auf Griechenland begrenzt, und deshalb sind einzelne, kleine Rettungspakete für sie nur ein Bluff.

6. Mai 2010: Panik an den Börsen und die Wende von Lissabon

Keinen Monat später, am 6. Mai 2010, bricht Panik an den Börsen aus. Innerhalb von 15 Minuten verliert in New York der Dow Jones, der wichtigste Aktienindex der Welt, 1000 Punkte. Der Handel mit Staatsanleihen dorrt aus, die Banken verleihen kein Geld mehr, Unternehmen stehen vor der Pleite. Die EZB sieht sich gezwungen, lautlos und schnell einzugreifen.

Zufälligerweise findet ausgerechnet an jenem 6. Mai die monatliche Sitzung ihrer Mitglieder statt. Während des Dinners der nationalen Notenbankchefs und der Direktoren der EZB mit ihren Ehefrauen im Palacio de Bacalao, gelegen auf einem Weingut südlich von Lissabon, beginnen die Blackberrys gleichzeitig zu summen. EZB-Präsident Jean-Claude Trichet versammelt die Mitglieder des EZB-Rates zu einer Notsitzung im Weinkeller.

In diesem portugiesischen Weinkeller fällt ein Beschluss, der kurze Zeit später als historisch in die Euro-Annalen eingeht. Er rettet die Währungsunion das erste Mal vor dem Untergang.

Teilnehmer erinnern sich, dass Axel Weber, der Präsident der Deutschen Bundesbank, den entscheidenden Satz ausspricht: „Die EZB muss Staatsanleihen kaufen.“[19] Es ist eine Wende um 180 Grad für den als Verfechter der Nichtbeistandsklausel bekannten Banker. Sie macht den Weg frei zur ersten massiven Intervention der EZB, zum massenhaften Aufkauf von Staatsanleihen, um den Euro zu verteidigen.

Einen Tag später schaltet Axel Weber zurück. In einer E-Mail zieht er seine Zustimmung zurück, erzählen Kollegen. Er beginnt, den neuen Kurs der EZB öffentlich zu kritisieren. Ein knappes Jahr später tritt Weber zurück. Mittlerweile ist er Verwaltungsratschef der Schweizer UBS, zu dem unkonventionellen Beschluss von damals mag er sich persönlich nicht äußern, er lässt seinen Sprecher auf die Bundesbank verweisen. Die Bundesbank erklärt, aus den Unterlagen gehe hervor, dass Weber zu keinem Zeitpunkt den Ankauf von Staatsanleihen vorgeschlagen habe.[20]

7. Mai 2010: US-amerikanische Lehrstunde in Finanzpolitik

Am Tag nach dem historischen Beschluss des EZB-Rates im Weinkeller kommen die Chefs der Euroländer und der EZB-Chef nach Brüssel. Eigentlich wollen sie nur das erste griechische Rettungspaket verabschieden, es sind die besagten bilateralen Kredite. Die allgemeine Panik macht das Euro-Treffen des 7. Mai 2010 zum Krisengipfel. In Washington D. C. greift Obama zum Telefon, um Merkel und Sarkozy zu radikalen Schritten zu drängen.

Washington fordert einen gemeinsamen, viele Milliarden Euro umfassenden Schutzwall um die Eurozone. Merkel will das nicht. Dann wirft EZB-Chef Trichet Folien an die Wand. Die nationalen Egoisten erhalten eine Lehrstunde in Grundlagen der Finanzpolitik, die sie nicht vergessen.

Sie müssen sich Kurven über Zinsentwicklungen und Risikoaufschläge anschauen; sie lernen, dass es Spreads gibt, also Differenzen im Wert der Staatsanleihen zwischen Deutschland und Griechenland, Spanien, Italien und anderen Ländern. Sie lernen, dass ihr eigenes Land in den Bankrott rutscht, wenn die Spreads zu den gut bewerteten deutschen Anleihen zu groß werden. Nach Trichets Vortrag haben sie verstanden, dass nicht nur Griechenland zu retten ist, sondern die Währungsunion.

Sarkozy spricht von einem „schicksalhaften Wochenende“, er weiß nichts von dem Beschluss, der 24 Stunden zuvor auf dem Weingut nahe Lissabon gefallen ist, und fordert Trichet auf, Staatsanleihen aufzukaufen, damit die Spreads sinken. Er bringt den Landsmann damit unbeabsichtigt in die Bredouille, denn Trichet muss den am Vortag gefassten vertraulichen Beschluss weiter geheim halten. Er muss dem Eindruck vorbeugen, dass die angeblich politisch unabhängige EZB unter politischem Druck einknickt.

Die deutsche Regierung, die den Beschluss kennt, verhält sich ruhig.[21] „Nein, lasst die EZB in Ruhe“, erklärt Merkel ihren Kollegen. „Wir vertrauen ihnen, sie machen ihre Sache gut.“[22] Das deutsche Kalkül dahinter: Wenn die EZB viele Staatsanleihen aus kriselnden Ländern aufkauft, bedeute das zugleich weniger Belastung für den deutschen Steuerzahler und weniger Auseinandersetzungen im Bundestag. In Washington und Brüssel deuten sie das deutsche Verhalten so: „Solange die Bundesregierung nicht direkt gegen das Aufkaufprogramm der Notenbank auftritt, stehen der Schutz der deutschen Steuerzahler und das Gewinnen nationaler Wahlen ganz vorne.“[23]

Und wieder will Sarkozy einen milliardenschweren EU-Fonds mit gemeinschaftlicher Haftung durchsetzen, groß genug, um jedes Euroland vor der Pleite zu bewahren. Er holt sich Kommissionschef Barroso zur Unterstützung. Aber sie unterliegen erneut. Merkel will nicht.

Bei Trichet beginnen die Alarmglocken zu läuten. Er fürchtet, dass die EZB politisch missbraucht wird, um den Euro alleine zu retten. Er ändert seine Strategie: Die Notenbank achtet ab sofort penibel darauf, nicht allein die Verantwortung zu tragen. Sie besteht fortan darauf, dass die Mitgliedstaaten jegliche Rettungsaktion der EZB mit eigenen Maßnahmen flankieren. Die Länder müssen sich verpflichten, nationale Schuldenbremsen einzuführen. Zwei Jahre später entsteht der permanente Euro-Rettungsfonds ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) als Voraussetzung dafür, dass die Notenbank in die Märkte eingreift und Staatsanleihen aufkauft, um Länder vor der Pleite und damit den Euro zu retten.

In jener Mainacht 2010 sind die Chefs noch weit vom ESM entfernt. Aber Merkel macht sichtbar einen Schritt auf die Gemeinschaft zu. Sie stimmt zu, „alles, was nötig“ ist, zu tun, die Notenbank „zu unterstützen“. Sie stimmt zu, die No-Bail-out-Klausel zu umgehen und vorübergehend einen gemeinsamen Finanztopf einzurichten, besteht aber auf begrenzten Haftungsanteilen.

9. Mai 2010: „Weil wir der Kommission nicht trauen“

Details bleiben den Finanzministern überlassen, die sich zwei Tage später in Brüssel treffen müssen. Es ist der 9. Mai 2010, der Sonntag, an dem Merkels CDU die Wahl in Nordrhein-Westfalen verlieren wird. Es ist der Tag, an dem Barroso seine Ambition begraben muss, als Euroretter eine wichtige Rolle zu spielen.

Die Europäische Kommission darf zwar Beamte abstellen, die Zahlen prüfen, die Behörde bleibt allerdings zu Barrosos Leidwesen bei allen wichtigen Entscheidungen außen vor. Dafür sorgen auch deutsche Unterhändler, die sich vorab am Samstag um 10 Uhr im Berliner Finanzministerium getroffen haben, um die entscheidende Sitzung akribisch vorzubereiten.[24]

Am Sonntag fliegt der damalige Finanzstaatssekretär und einflussreiche Unterhändler Jörg Asmussen früh Linie von Berlin nach Brüssel, mit Umsteigen in München. Unterwegs telefoniert er mit dem gesundheitlich angeschlagenen Wolfgang Schäuble, der direkt aus seinem Wahlkreis nach Brüssel reist, dort aber sofort in eine Klinik gebracht werden muss. Asmussen informiert Merkel über den Ausfall Schäubles. Er wird instruiert, keinesfalls einem Gemeinschaftsinstrument zuzustimmen.

In Berlin sucht das Kanzleramt einen Ersatzminister für die Brüsseler Nacht. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) wäre von der Rangfolge her der Nächste, aber Berlin entscheidet, dass er nicht gefunden werden kann. Statt seiner wird Innenminister Thomas de Maizière (CDU), ein Vertrauter der Kanzlerin, in Dresden ausfindig gemacht, ein Flugzeug hingeschickt, um ihn abzuholen und nach Brüssel zu bringen. Er kommt gegen halb acht abends an.

Bis dahin spielt Asmussen auf Zeit, er stellt Fragen, lässt technische Details klären. Noch während de Maizière anreist, haben die deutschen Unterhändler den von Sarkozy und Barroso verfolgten Plan eines gemeinsam garantierten Fonds verbal getötet. Ein historischer Wortwechsel dringt nach draußen: Der finnische EU-Kommissar Olli Rehn fragt Asmussen, warum Deutschland kein europäisches Gemeinschaftsinstrument will. Asmussen sagt: „Weil wir der Kommission nicht trauen.“[25]

Die Pelé-Lösung

Später wird hektisch telefoniert. Merkel und Obama. Der damalige IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn und die damalige französische Finanzministerin Christine Lagarde. Merkel und Asmussen, Asmussen und Weber. Im Élysée hat Sarkozy parallel seinen engsten Kreis versammelt.

Irgendwann nachts einigen sich Frankreich und Deutschland auf die Struktur eines Rettungsfonds mit begrenzter nationaler Haftung. Und zwar telefonisch. Der Rettungsfonds EFSF (Europäische Finanzstabilisierungsfazilität) wird als Zweckgesellschaft privatwirtschaftlicher Natur mit Sitz in Luxemburg und nach Luxemburger Recht gegründet. Er ist der Vorläufer des ESM und eine Art GmbH-Hülle, deren Vorteil aus deutscher Sicht ist, dass jeder Gesellschafter „stets und ausschließlich für seinen Kapitalanteil haftet“.[26]

Der Fonds wird mit 440 Mrd. Euro ausgestattet. Es ist eine Zahl, die plötzlich aus der Arbeitsabteilung der Euro-Finanzminister auftaucht und deren Entstehung an Edson Arantes do Nascimento erinnert, besser bekannt als brasilianische Fußballerlegende Pelé. Als Pelé eigentlich keine Lust mehr hatte, noch Fußball zu spielen, erreicht ihn der Ruf von Kosmos New York. Auf dem Weg zur Vertragsverhandlung beschließt Pelé, so unverschämt hohe Forderungen zu stellen, dass der Fußballverein nur noch ablehnen könnte – und er keinen Fußball mehr spielen muss. Aber Kosmos New York schlägt unerwartet zu.

Eine ähnlich unerwartete Zustimmung zu scheinbar völlig überzogenen Bedingungen bekommen die Mitglieder aus der Arbeitsabteilung der Eurogruppe an jenem Abend aus Deutschland, als sie die Milliardensumme kalkulieren, mit denen der EFSF gefüllt werden soll, um als wirksame Schutzmauer für die Gemeinschaft akzeptiert zu werden. Ein Sherpa erinnert sich an jene historische Nacht:

„Wir haben uns gedacht, 200 Mrd. Euro werden wir brauchen. Und haben kalkuliert, dass die Deutschen von der vorgeschlagenen Summe sicher die Hälfte herunterräumen werden. Dies befürchtend und zugleich wissend, dass nur 100 Mrd. Euro niemals genug sein werden, haben wir die Summe auf 400 Mrd. Euro verdoppelt. Dann haben wir aus irgendeinem Grund noch 10 Prozent draufgeschlagen, um zusammen mit den 60 Mrd. Euro aus dem Fonds der EU-Kommission auf insgesamt 500 Mrd. Euro zu kommen. Und dann waren wir verblüfft, dass die Deutschen nichts abgeräumt haben. So kamen die 440 Mrd. für den EFSF zusammen.“[27]

Auch Sarkozy ist verblüfft, als er sich zu Merkel verbinden lässt, die auf dem Weg nach Moskau ist, um dort das Ende des Zweiten Weltkriegs zu feiern. Merkel sagt Ja, ohne jeden Abstrich. Erleichtert informiert der französische Präsident Obama in Washington D.C.

Erst als die Aufregung vorbei ist, gibt Trichet das nächste Aufkaufprogramm der EZB bekannt. Die nervösen Anleger beruhigen sich. Die EZB rettet den Euro über Geldpolitik – politisch flankiert durch den Euro-Rettungsfonds. Es ist genau die Kombination, die in den folgenden Monaten und Jahren immer wieder genutzt wird, um die Lage zu beruhigen und die Währung zu retten.

Draghis Wende: „Glauben Sie mir, es wird genug sein“

Doch die Zuversicht währt nur kurz, schon bald beginnt das Krisenchaos erneut. Die eigentliche Wende bringt erst der 26. Juli 2012. An diesem Tag steht Trichets Nachfolger Mario Draghi vor den Finanzexperten der Londoner City, auf dem Pult, von dem er spricht, riesengroß das Wort „GREAT“, ganz klein dann „Britain“.

Ganz bewusst leitet Draghi die Beruhigung der Eurokrise in der Finanzmetropole London ein. Sein Vortrag trägt den Titel „How to manage the current global challenges“ – „Wie mit den gegenwärtigen globalen Herausforderungen umzugehen ist“. Er versichert den Spitzenbankern: „Innerhalb unseres Mandats sind wir bereit, alles zu tun, um den Euro zu schützen.“ Es folgen die sechs Worte, die die Währungsgemeinschaft bis heute am Leben erhalten: „Believe me, it will be enough“ – „Glauben Sie mir, es wird genug sein.“

Draghi hebt damit in Notfällen jede Beschränkung an Hilfsleistungen auf. Die EZB wird zur Verteidigung des Euro alle Möglichkeiten nutzen, die sie hat. Die City glaubt dem EZB-Chef. Die Eurokrise ebbt ab. Anfang September 2012 gibt die Notenbank dann das genaue Programm bekannt. Die Märkte beruhigen sich endgültig.

Die Ironie der Geschichte: Auf paradoxe Weise hat sich das Merkelsche Leitmotiv „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“ seit Beginn der Krise in sein Gegenteil verkehrt: Der Euro steht heute dank unkonventioneller Maßnahmen der EZB und der Euroländer nicht mehr vor dem Aus, dafür aber fordert die Rettungspolitik ihre Opfer, vor allem im Süden des Währungsgebietes.

Die Tendenz ist unübersehbar: Der Euro bleibt, aber Europa bröckelt. Unter Merkels Ägide hat die Krise Deutschland verschont, aber Europa hat sie in existenzielle Sorgen gestürzt.

Quelle: Blätter für deutsche und internationale Politik

Mit freundlicher Genehmigung der “Blätter” und des Econ-Verlags. Vielen Dank!


Der Beitrag basiert auf „Europas Strippenzieher“, dem jüngsten Buch der beiden Autoren, das soeben im Econ Verlag erschienen ist.

[1] Die Gespräche mit den für die Eurorettung und speziell die Vorbereitung der Gipfel verantwortlichen Regierungsbeamten haben im Frühjahr 2013 zu verschiedenen Zeitpunkten und mit unterschiedlichen Gesprächspartnern stattgefunden. Wir haben uns den Kunstgriff erlaubt, sie im Sinne der Geschichte miteinander zu verknüpfen.

[2] Gespräch mit Jörg Asmussen, 30.4.2013.

[3] Nach Carlos Bastasin, Saving Europe. How National Politics Nearly Destroyed the Euro, Washington D.C. 2012, S. 15.

[4] Peter Ludlow, The EU and the Financial Crisis. The European Councils of October and November 2008, Eurocomment, Briefing Note, Vol. 6, Nr. 4 und 5, November 2008.

[5] Im Élysée-Palast gibt es in den Krisenzeiten kein Rauchverbot mehr. „Zu später Stunde haben Gusenbauer und Sarkozy den ganzen Saal mit Zigarren verstunken“, erinnert sich ein Teilnehmer. Jean-Claude Juncker zündet sich sowieso alle zehn Minuten eine neue Zigarette an. Nichtraucherin Angela Merkel verschwindet in Rauchwolken. Es scheint, als ob sich die Raucher unter den Chefs für das Nein aus Berlin revanchieren wollen.

[6] Interview mit Thomas Wieser, Brüssel, 16.5.2013.

[7] Interview mit Alfred Gusenbauer, Wien, 23.4.2013.

[8] Günter Verheugen in: „Süddeutsche Zeitung“, 17.5.2010.

[9] Antici-Protokoll des Europäischen Rats, 10./11.12.2009.

[10] Ein Sherpa erinnert sich: „Niemand wollte wahrhaben, dass die Krise alle betrifft. Es herrschte eine etwas einfache Sicht auf die wirtschaftlichen Gegebenheiten nach dem Motto: Wenn jeder ordentlich haushält, dann ist die Welt in Ordnung. Wir haben in zehn Jahren viel zu wenig auf die internen und externen Ungleichgewichte der einzelnen Mitgliedstaaten geschaut. Weil wir alle davon ausgegangen waren, dass es einen einheitlichen Kapitalmarkt in der Eurozone gibt und daher eine deutsche Bundesanleihe oder griechische Staatsanleihe Substitute, Produkte sind. Wie wir später gesehen haben, ist das nicht so.“

[11] Informationsgespräch in Brüssel, Mai 2013.

[12] Antici-Protokoll des Europäischen Rats, 10./11.12.2009.

[13] Informationsgespräch in Brüssel, Mai 2013.

[14] Informationsgespräch mit Lael Brainard, 7.5.2013.

[15] Paragraph 125 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union: „Ein Mitgliedstaat haftet nicht für die Verbindlichkeiten der Zentralregierungen, der regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften oder anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaften, sonstiger Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder öffentlicher Unternehmen eines anderen Mitgliedstaats und tritt nicht für derartige Verbindlichkeiten ein.“

[16] Informationsgespräch in Washington, 7.5.2013.

[17] Die Finanzminister der Euroländer und EZB-Präsident Jean-Claude Trichet hatten bereits am 16. März informell bilaterale Kredite der Euroländer für Griechenland vereinbart, zahlbar im äußersten Notfall.

[18] Informationsgespräch in Washington, Mai 2013.

[19] Ablauf nach Carlo Bastasin, Saving Europe, a.a.O., S. 201 ff.; sowie Neil Irwin, Die Alchemisten. Die geheime Welt der Zentralbanker, Berlin 2013.

[20] Eigene Recherche bei UBS und Bundesbank, 20.8.2013.

[21] Informationsgespräch in Berlin, April 2013.

[22] Peter Ludlow, A View on Brussels in the Last Resort. The European Council and the Euro Crisis, Spring 2010, in: „Eurocomment“, 7/8.6.2010, S. 32.

[23] Informationsgespräch im US-Finanzministerium, Washington, Mai 2013.

[24] Informationsgespräch in Berlin, Mai 2013.

[25] Vgl. Currency Union Teetering, „Mr. Euro“ Is Forced to Act, in: „Wall Street Journal“, http://online.wsj.com, 27.9.2010.

[26] Informationsgespräch in Berlin, April 2013.

[27] Informationsgespräch in Brüssel, Mai 2013.

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