Zwischen Wohlstand und Verarmung: Deutschland vor der Zerreißprobe

Von Christian Woltering, Gwendolyn Stilling und Ulrich Schneider | Blätter für deutsche und internationale Politik | – Die Armut ist gestoppt, die Einkommensschere schließt sich sogar wieder“ – mit dieser Darstellung der Lebensverhältnisse in Deutschland zog die schwarz-gelbe Bundesregierung ins Wahljahr 2013.[1] Der Vierte Armuts- und Reichtumsbericht, herausgebracht im März 2013, sollte dieser Argumentation die Grundlage liefern.[2] Tatsächlich wissen wir heute, dass das Gegenteil der Fall ist: Mit 15,2 Prozent ist die Armutsquote im Jahr 2012 auf ein neuerliches, trauriges Rekordhoch gestiegen.

Als der Paritätische Wohlfahrtsverband im Mai 2009 zum ersten Mal einen Armutsatlas für Regionen in Deutschland vorlegte,[3] wurde deutlich, dass Deutschland nicht nur sozial, sondern auch regional ein tief zerrissenes Land ist. Bei dieser ersten regionalen Betrachtung konnte lediglich auf drei Erhebungswellen – nämlich 2005 bis 2007 – zurückgegriffen werden.

Entwicklungen nachzuzeichnen oder gar zu analysieren war auf dieser Datenbasis nicht möglich. Dies gelang erstmalig mit dem Paritätischen Armutsbericht 2011.[4] Durch die Zusammenführung der Erkenntnisse des Armutsatlasses einerseits mit den seitdem regelmäßig veröffentlichten regionalen Armutsquoten der Statistischen Landesämter und des Statistischen Bundesamtes[5] andererseits konnten erstmals – mit aller gebotenen Vorsicht – Trends analysiert werden, da regionale Daten nunmehr von 2005 bis 2010 vorlagen.

Mit dem Armutsbericht 2013 wird diese Analyse nunmehr zum zweiten Mal fortgeschrieben.[6] Es zeigt sich: Der gefährliche Negativtrend, der sich im letzten Jahr abzuzeichnen begann, wurde sehr deutlich bestätigt. Seit 2006 ist die Armut in Deutschland von 14 Prozent auf mittlerweile 15,2 Prozent kontinuierlich gestiegen. Gerade auch mit Blick auf die Regionen treten besorgniserregende Entwicklungen zu Tage:

Mehrjährig positive Trends in Mecklenburg-Vorpommern oder Thüringen sind 2012 zum Erliegen gekommen, vormals positive Trends in Brandenburg oder Hamburg scheinen sich nun endgültig gedreht zu haben. Während die Länder mit vergleichsweise sehr niedrigen Armutsquoten – Baden-Württemberg und Bayern – ihre Position noch einmal verbessern konnten, verschlechterte sich zugleich die Situation bei denjenigen Ländern, die ohnehin mit Armutsquoten von über 20 Prozent weit abgeschlagen waren: Sachsen-Anhalt, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Bremen.

Die Befunde des aktuellen Armutsberichts geben Anlass zu tiefer Sorge. Die Kluft zwischen Wohlstandsregionen auf der einen Seite und Armutsregionen auf der anderen Seite wächst stetig und deutlich. Die sozialen und regionalen Fliehkräfte, gemessen an der Einkommensspreizung, nehmen seit 2006 dramatisch zu. Kurzum: Deutschland steht vor der Zerreißprobe.[7]

Gefährlicher Negativtrend: Armut auf neuem Rekordhoch

In ihrem Armutsbericht 2013 stellte die Bundesregierung euphemistisch fest: Die relativen Einkommensarmutsquoten hätten zwar bis 2005 zugenommen, verliefen seitdem jedoch ziemlich konstant.[8] Und mehr noch: Die Einkommensschere schließe sich wieder[9] – eine optimistische Botschaft, die die Republik noch über den ganzen Wahlkampf hinweg begleiten sollte. Die Bundesregierung bezog sich dabei insbesondere auf eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) vom Oktober 2012.[10]

Worauf dabei bewusst nicht hingewiesen wurde: Die Daten des DIW bezogen sich auf das Jahr 2010, für das auch andere Akteure wie das Statistische Bundesamt auf der Basis des Mikrozensus eine gegenüber 2009 leicht gesunkene Armutsquote (von 14,6 auf 14,5 Prozent) errechnet hatten. In 2011 jedoch – und diese Zahlen lagen im Oktober 2012 durchaus schon vor – stieg die Armutsquote wieder sprunghaft an und überschritt erstmalig die 15-Prozent-Marke.

Die spannende Frage war, ob die sehr hohe Armutsquote 2011 einen einmaligen „Ausrutscher“ darstellte oder ob die Daten aus 2012 diese Entwicklung bestätigen würden. Tatsächlich zeigt der Armutsbericht 2013, nachdem sich in den Jahren zuvor kein wirklich klares Bild im Sinne eines zweifelsfreien Trends ergab, nunmehr einen ganz klaren Trend wachsender Armut für die Bundesrepublik Deutschland. Die Armut wuchs auf den Spitzenwert von 15,2 Prozent. Dieser Trend wurde in 2010 lediglich leicht gebremst, aber nicht gestoppt und erst recht nicht umgedreht.[11]

Interessant ist der Blick auf das Wirtschaftswachstum und die Arbeitslosenquote 2012. Noch in 2011 hatten wir es mit einem kräftigen Wirtschaftswachstum von real 3,9 Prozent, einer spürbar sinkenden Arbeitslosenquote (von 7,7 Prozent in 2010 auf 7,1 Prozent) und einer sinkenden SGB-II-Quote (von 10,4 auf 9,8 Prozent) zu tun.

Gleichzeitig sprang jedoch die Armutsquote von 14,5 auf 15,1 Prozent – „ein unübersehbarer Fingerzeig auf Niedriglöhne und prekäre, nicht auskömmliche Beschäftigungsverhältnisse […]. Die guten statistischen Erfolge in der Arbeitsmarktpolitik werden offensichtlich mit einer Amerikanisierung des Arbeitsmarktes, dem Phänomen der working poor erkauft“, wie wir vor einem Jahr schlussfolgerten.[12]

Im Jahr 2012 zeigt sich dagegen das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts mit real nur 0,9 Prozent deutlich abgeschwächt. Die Arbeitslosenquote (6,8 Prozent) und die SGB-II-Quote (9,5 Prozent) sind gegenüber dem Vorjahr mit je minus 0,3 Prozentpunkten fast unverändert.

Theoretisch wäre ein nochmaliger sehr deutlicher Anstieg der Armutsquote durchaus zu erwarten gewesen. Tatsächlich fiel er jedoch mit 0,1 Prozentpunkten außerordentlich moderat aus. Erneut bestätigt sich, was wir ebenfalls bereits im letzten Jahr konstatierten: „Die Armutsentwicklung hat sich, so zeigen die Daten, endgültig von der Wirtschaftsentwicklung abgekoppelt“[13] – und zeigt mittelfristig einen deutlichen Trend nach oben, wie wir heute hinzufügen müssen.

Stagnation und Rückfall: Wachsende Kluft zwischen Ländern und Regionen

Gleichzeitig zeigt auch der Ländervergleich besorgniserregende Entwicklungen. Die Kluft zwischen „reichen“ und „armen“ Ländern wird immer größer. Die Rangliste zeigt eine deutliche Kontur von drei Blöcken von Bundesländern: Wie auch in den letzten Jahren fällt der Süden Deutschlands hinsichtlich der Armutsquote mit Baden-Württemberg (11,1 Prozent) und Bayern (11,2 Prozent) positiv aus dem Gesamtbild heraus.

Durch ihre weiterhin positive Entwicklung einerseits und der negativen Entwicklung der meisten anderen Bundesländer andererseits konnten sich Baden-Württemberg und Bayern sogar noch weiter vom Mittelfeld absetzen, das sich plus/minus 3 Prozentpunkte um den bundesweiten Mittelwert von 15,2 Prozent gruppiert.

Es sind die Länder Hessen (13,2 Prozent), Schleswig-Holstein (14 Prozent), Rheinland-Pfalz (14,6 Prozent) und Hamburg (14,8 Prozent) mit noch unterdurchschnittlichen Armutsquoten sowie die Länder Saarland (15,8 Prozent), Niedersachsen (16 Prozent), Nordrhein-Westfalen (16,6 Prozent) und Thüringen (16,9 Prozent) mit Werten leicht über dem Bundesdurchschnitt.

Gleich sechs Länder – im Vorjahr waren es noch fünf – liegen mit mehr als 3 Prozentpunkten ganz deutlich über dem Armuts-Bundesdurchschnitt. Neu hinzugekommen ist Brandenburg (18,3 Prozent), wo die Armutsquote gleich um 1,4 Prozentpunkte anstieg. Des weiteren handelt es sich um Sachsen (18,9 Prozent), Sachsen-Anhalt (20,9 Prozent), Berlin (21,2 Prozent) sowie – mittlerweile noch weiter abgeschlagen als im Vorjahr – Mecklenburg-Vorpommern (22,9 Prozent) und das Schlusslicht Bremen (23,1 Prozent).

Während also die Spitzenreiter Baden-Württemberg und Bayern ihre Position verbessern konnten, ist die Gruppe derjenigen Bundesländer gewachsen, die besonders stark von Armut betroffen sind. Gerade die Länder, die bereits 2011 Armutsquoten von über 20 Prozent aufwiesen, haben sich noch einmal verschlechtert – im Falle Mecklenburg-Vorpommerns und Bremens sogar sehr deutlich.

Regelmäßig wird bei der Veröffentlichung solcher Quoten auch immer wieder neu die Frage gestellt, ob es sinnvoll sei, für die gesamte Bundesrepublik eine einheitliche Armutsschwelle als Messlatte der Entwicklung anzusetzen. Dürfen Einkommensverhältnisse in Mecklenburg-Vorpommern überhaupt mit denen in Hamburg oder München verglichen werden? Darf man das Ruhrgebiet mit Stuttgart „über einen Kamm scheren“?

Diese Frage ist weniger eine wissenschaftlich-methodische als vielmehr eine politische. Unter methodischen Gesichtspunkten würde die sehr kleinräumige Berechnung regionaler Armutsschwellen dazu führen, dass die Armut schlicht „verschwinden“ würde. Wo keiner etwas besitzt, gibt es auch keine Einkommensungleichheit und damit keine Armut. Wo Unterversorgung der Standard ist, können keine relativen Armutsquoten berechnet werden. Oder salopp formuliert: Im Armenhaus gibt es keine relative Armut.

Die politische Brisanz der Frage, ob ein regionaler oder ein überregionaler Schwellenwert gewählt wird, liegt auf der Hand. Wer beispielsweise in einer Stadt wie Berlin darauf bestehen würde, regionale Armutsschwellen für den Villenstadtteil Grunewald einerseits und Neukölln andererseits anzulegen, wird nicht mehr in der Lage sein, soziale Schieflagen, Einkommensungleichheiten, Armut und Ausgrenzung zwischen diesen beiden Stadtteilen abbilden zu können.

Wer Deutschland im Sinne der in Artikel 72 des Grundgesetzes geforderten Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse als Gemeinwesen und nationale soziale Zerrissenheit als politisches Problem begreift, wird nicht umhinkommen, eine bundesweite Armutsschwelle zu definieren, an der sich die regionalen Verhältnisse zu messen haben.

Denn bei Betrachtung der Länderquoten wird deutlich, dass sich zwischen den Ländern, aber auch innerhalb der Länder die Kluft zwischen wohlhabenden und armen Regionen in Deutschland zum ersten Mal seit Jahren wieder vergrößert hat – auch wenn der Armutsanstieg insgesamt mit 0,1 Prozentpunkten sehr moderat war. Vergleicht man das Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner, wird deutlich, wie unterschiedlich die Bundesländer in ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit sind.

Die Unterschiede in den Flächenländern – die Stadtstaaten müssen aufgrund ihrer speziellen Situation als „Pendlerstädte“ separat betrachtet werden – variieren zwischen 22 241 Euro pro Kopf in Thüringen und 37 656 Euro pro Kopf in Hessen. Demnach wird in Hessen mehr als 1,5-mal so viel Geld pro Kopf erwirtschaftet wie in Thüringen (der Bundesdurchschnitt liegt bei 32 281 Euro pro Kopf). Es gibt also einen klaren Zusammenhang zwischen der Armut in einem Bundesland und der dortigen Wirtschaftsleistung.

Konkret bedeutet dies, dass ganze Regionen heute in dramatische Abwärtsspiralen geraten oder sich bereits mittendrin befinden. Wenn aber die wachsende individuelle Armut auf eine massive öffentliche Finanznot trifft, wenn ausgerechnet dort die öffentliche Infrastruktur wegbricht, wo die Menschen am meisten darauf angewiesen wären, wenn immer mehr Fachkräfte und Familien wegziehen an attraktivere Standorte, wo sie auch Arbeit finden, werden auch Investitionen und die Neuansiedlung von Arbeitsplätzen ausbleiben.

Kurzum: Es entstehen regionale Armutsspiralen und Verwerfungen, die allein durch die Akteure vor Ort, ohne massive finanzielle Unterstützung von außen, in diesem Fall von Bund oder Ländern, weder gestoppt noch umgekehrt werden können.

Bremsklotz Schuldenbremse

Diese prekäre Situation wird durch die im Grundgesetz verankerte „Schuldenbremse“ noch verschärft werden. Diese verbietet ab dem Jahr 2020 allen Bundesländern, ihr strukturelles (also um die konjunkturellen Einflüsse bereinigtes) Haushaltsdefizit durch Kreditaufnahme auszugleichen. Einigen Ländern, wie Sachsen oder Bayern, wird es leichter fallen, diese Vorgaben zu erfüllen. Sie haben bereits im Jahr 2012 schwarze Zahlen geschrieben.

Allerdings wurden diese „schwarzen Zahlen“ beispielsweise in Sachsen oder auch in Sachsen-Anhalt durch Ausgabenkürzungen unter anderem im sozialen Bereich erreicht, die vor dem Hintergrund wachsender Armutsquoten außerordentlich kritisch zu bewerten sind. Andere Länder wie Nordrhein-Westfalen oder Niedersachsen müssten zwischen vier und fünf Prozent ihres Haushaltes einsparen, um auf eine ausgeglichene Bilanz zu kommen. Dies sind im Falle Nordrhein-Westfalens mehr als zwei Mrd. Euro pro Jahr.

Besonders hart wird es voraussichtlich für Bremen und das Saarland. Beide haben ein strukturelles Defizit, das zwischen 20 und 25 Prozent der bereinigten Ausgaben des jeweiligen Landes liegt. Beide Länder müssten also rund ein Fünftel bis ein Viertel ihrer Ausgaben kürzen, um die Schuldenbremse unter den jetzigen Bedingungen einzuhalten (geht man von gleichbleibenden Einnahmen aus). Dies führt geradezu zwangsläufig zu Kürzungen bei den „freiwilligen Leistungen“, sprich: im sozialen Bereich sowie bei Kultur, Bildung und Sport.

Momentan kann darüber hinaus niemand absehen, wie der 2019 auslaufende Länderfinanzausgleich in Zukunft gestaltet wird, zumal die reichen Geberländer Bayern und Hessen bereits Klage eingereicht haben. Sollten die finanzschwachen Bundesländer zukünftig geringere Ausgleichszahlungen als bisher bekommen, würde sich ihre ohnehin schon prekäre Finanzlage noch weiter verschärfen. Der Riss zwischen finanzstarken und finanzschwachen Bundesländern, zwischen wohlhabenden und armen Regionen würde sich weiter vertiefen.

Diesem Trend entschlossen entgegenzutreten ist nicht nur eine Frage der „Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“. Was auf dem Spiel steht, ist der gesellschaftliche Zusammenhalt und letztlich der Lebensstandort Deutschland. Denn die Bundesrepublik war noch nie so tief gespalten wie heute. Und die sozialen und regionalen Fliehkräfte nehmen unvermindert weiter zu.

Arm und Reich treiben auseinander

Ganze Regionen geraten heute in Abwärtsspiralen aus zunehmender Armut und wegbrechender Wirtschaftskraft – vorneweg das Ruhrgebiet, mit seinen über fünf Millionen Einwohnern das größte Ballungsgebiet Deutschlands. Gerade in denjenigen Regionen, in denen die Menschen in ihrer Armut am dringendsten auf öffentliche soziale Einrichtungen angewiesen wären, fallen diese dem Rotstift zum Opfer.

Jugendzentren und Seniorenclubs werden zugemacht, Öffnungszeiten von Schwimmbädern oder Bibliotheken eingeschränkt; vielerorts werden sie auch ganz geschlossen. Es ist ein Teufelskreis, der die Armutsproblematik vor Ort immer weiter verschärft. Wir steuern damit auf die soziale Verödung ganzer Regionen zu.

Vor diesem Hintergrund sind einige Vorhaben der neuen Regierung dringend notwendige armutspolitische Instrumente, beispielsweise die Einführung von Mindestlöhnen und die Reduzierung von Leiharbeit und prekären Beschäftigungsverhältnissen. Die soziale Flankierung des Arbeitsmarktes ist seit jeher ein Kernelement der sozialen Marktwirtschaft, auf das sich die neue Bundesregierung nunmehr – endlich – konzentriert.

Was die soziale Verödung und die massive Ausweitung der Armut anbelangt, bleibt der Koalitionsvertrag jedoch viele Antworten schuldig. Um der drohenden Verödung entgegenzuwirken, brauchen wir eine ganz gezielte finanzielle Unterstützung der notleidenden Kommunen, die es aus eigener Kraft nicht mehr schaffen.

Zur Bekämpfung der wachsenden Armut sind darüber hinaus soziale Programme notwendig, die von der Reform des Teilhabepakets für benachteiligte Kinder über Beschäftigungsangebote für Langzeitarbeitslose bis hin zu ganztägiger Schulbetreuung oder aber einer Verbesserung des BAföG reichen. Dazu findet sich jedoch viel zu wenig in den schwarz-roten Vereinbarungen.

Der Koalitionsvertrag kann und darf daher nicht das letzte Wort des Deutschen Bundestages und der neuen Bundesregierung in puncto Armutsbekämpfung sein.

Quelle: Blätter für deutsche und internationale Politik.

Mit freundlicher Genehmigung. Vielen Dank!


  • [1] Interview mit Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, www.bild.de, 6.5.2013.
  • [2] Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), Lebenslagen in Deutschland – Der Vierte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung, Berlin 2013.
  • [3] Der Paritätische Gesamtverband, Unter unseren Verhältnissen – Der erste Armutsatlas für Regionen in Deutschland, Berlin 2009.
  • [4] Der Paritätische Gesamtverband, Von Verhärtungen und neuen Trends – Bericht zur regionalen Armutsentwicklung in Deutschland 2011, Berlin 2011.
  • [5] Vgl. Amtliche Sozialberichterstattung, www.amtliche-sozialberichterstattung.de.
  • [6] Der Berichtszeitraum reicht somit mittlerweile von 2005 bis 2012.
  • [7] Die amtlichen Armutsquoten, mit denen in dieser Bilanz gearbeitet wird, beruhen auf dem Mikrozensus, einer groß angelegten jährlichen Befragung von Haushalten in Deutschland. Er kann als die valideste Datenquelle angesehen werden, wenn es um die Ermittlung von Armutsquoten geht, und ist in der Lage, die Quoten relativ zeitnah bereitzustellen. Der Mikrozensus, die „kleine Volkszählung“, ist die größte Haushaltsbefragung der amtlichen Statistik. Nach einer Zufallsstichprobe wird etwa ein Prozent aller Haushalte in Deutschland befragt. Dies sind rund 390 000 Haushalte mit etwa 830 000 Personen. Die Teilnahme am Mikrozensus ist gesetzlich verpflichtend. Für die wesentlichen Fragen, so auch über das Nettoeinkommen des Haushaltes, besteht ausdrückliche Auskunftspflicht. Durch die hohe Haushalts- und Personenzahl sind zudem relativ tiefe regionale Analysen möglich, ohne dass die statistischen Unsicherheiten zu groß werden. Der Mikrozensus ist damit nicht nur aktueller, sondern im Grunde auch präziser als beispielsweise die Datenquellen EU-SILC und SOEP, vgl. Statistisches Bundesamt, www.destatis.de/DE/Methoden/SUFMikrozensus.html.
  • [8] BMAS, Lebenslagen in Deutschland, a.a.O., S. IX f.
  • [9] Vgl. Interview mit Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, www.bild.de, 6.5.2013.
  • [10] Vgl. DIW Wochenbericht, Nr. 43/2012.
  • [11] Der Paritätische Gesamtverband, Positive Trends gestoppt, negative Trends beschleunigt. Bericht zur regionalen Armutsentwicklung in Deutschland 2012, Berlin 2012.
  • [12] Ebd., S. 3 f.
  • [13] Ebd.
Politik im Spiegel gefällt mir. Ich möchte via PayPal
Oder die Bankverbindung via E-Mail erfragen.
Veröffentlicht unter Soziales | | Verschlagwortet mit , , , , , ,